Februar 2015

Homepage

Meine Homepage dient dazu, die gesellschaftspolitische Entwicklung deutlich zu machen – durch „Übersetzung“ der veröffentlichten Meinung, Richtigstellungen und Aufzeigen weiter gedachter Konsequenzen. Ein Hauptaugenmerk liegt unter anderem auf dem veröffentlichten Umgang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) von 1948, die meiner Beobachtung nach zunehmend ausgehöhlt wird. Die AEMR statuiert in 30 Artikeln bürgerliche, politische und soziale Rechte, die Menschen um ihrer Würde willen zukommen sollen. Sie ist kein juristisch verbindliches Dokument, hat aber politisch und moralisch großes Gewicht; Völkerrechtler sprechen ihr daher gewohnheitsrechtlichen Charakter zu. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung ist zu lesen, dass heute die „Klarheit des Programms der Allgemeinen Erklärung von 1948“ einer „eher diffusen normativen Gemengelage gewichen“ sei und nicht immer neue Rechte proklamiert werden sollten.

In der Kommission, die nach dem Schock des Weltkriegs und des Holocaust zwischen 1946 und 1948 heftig um die Formulierungen in der AEMR diskutierten, waren Vertreter unterschiedlichster politischer Positionen. Später und erst recht heute sind es vor allem Vertreter linkspolitischer Positionen, die sich mit Konkretisierungen der AEMR-Artikel und mit immer weiteren rein sozialen (letztlich: finanziellen) Forderungen vom Charakter der AEMR zunehmend weg bewegen: denn eigentlich durchzieht der liberale Gedanke die AEMR, der den Menschen als Verantwortungssubjekt wahrnimmt, anstatt ihn zum staatlich abhängigen Fürsorgefall zu degradieren. Kritische Beobachter dieser Entwicklung monieren diesbezüglich auch den immensen Einfluss von Nichtregierungsorganisationen (NGOs).

Ein ähnliches Schicksal wie die AEMR erleidet die Antidiskriminierungspolitik: Ursprünglich dazu angelegt, durch Überzeugungsarbeit Wertschätzung für Anderslebende wie etwa behinderte Menschen zu wecken, ist sie heute unter Strafandrohung zu einem Knüppel-aus-dem-Sack instrumentalisiert, um unbequeme Tatsachen einer Debatte erst gar nicht zugänglich zu machen. Vielleicht aber auch, um der Herausforderung – Überzeugungsarbeit im direkten Kontakt mit den Menschen zu leisten – aus dem Weg zu gehen. Jedenfalls ist man in der Antidiskriminierungspolitik dazu übergegangen, zwischenmenschlich zu leistende Arbeit von der Jurisprudenz erledigen zu lassen. Der Preis dafür ist die europaweite Pervertierung der Strafrechtskultur, die unbescholtene Bürger für ihre frei gewählten Weltanschauungen bestraft.

Beispielhaft zeigt sich dies in Fällen der Rechtsprechung, in denen etwa Gewerbetreibende zu Schadenersatzzahlungen wegen antidiskriminierungsrechtlicher Verstöße verpflichtet wurden. Breit bekannt wurde ein britisches, christliches Betreiber-Ehepaar einer Pension, das Doppelzimmer traditionell nur an verheiratete Paare vermietete. Nachdem die Eheleute einem homosexuellen Paar eine Reservierungsabsage gaben, wurden sie wegen Diskriminierung zur Zahlung von rund 4.300 Euro verurteilt. Nach Bekanntwerden des Rechtsstreits sahen sie sich durch persönliche Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen gezwungen, die Pension zu verkaufen. Hier zeigt sich, wes Geistes Kind heutige Antidiskriminierungs-Aktivisten vielfach sind: Mitnichten geht es ihnen darum zu überzeugen, dass es nicht richtig ist, Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität auszuschließen. Der Schadenfreude zufolge, die sich im Netz regelmäßig über Verurteilte ergießt, geht es solchen Aktivisten ausschließlich um Sieg – wie in einem Spiel oder einer Sportart. Mit Menschen umzugehen wie mit Spielfiguren oder Fußbällen: das ist es, wogegen ich anschreibe.  

Januar 2016

Schwerpunktänderung

Da seit September 2015 aufgrund der sogenannten Flüchtlingskrise sowie aufgrund der Weigerung politischer Verantwortlicher realitätsnah Probleme wahrzunehmen und anzugehen gesellschaftliche Verwerfungen zu befürchten sind, hat sich der Schwerpunkt dieser Homepage bis auf Weiteres auf die Folgen der Zuwanderung fokussiert. 

März 2020

Schwerpunktänderung

Im Zuge der Coronakrise wird künftig verstärkt die Beschneidung der Grundrechte begleitet.

Juni 2020

Hinweis in eigener Sache

Es findet überall eine ungute Lagerbildung statt. Nicht nur im bürgerlichen und betont anti-bürgerlichen Milieu; auch im Internet, wo sich der Haltungsjournalismus ebenfalls ungebremst Bahn bricht, ob man das nun zugibt oder nicht. Man teilt halt aus in der Community – allerdings nur das und kümmert sich anscheinend wenig darum, kritisierbar zu sein etwa dahin gehend, ob man sich vielleicht in die ideologische Einseitigkeit manövriert hat. Um es mit dem Pastor Arnold Muggli zu sagen: „Täuschen wir uns nicht: Jeder ist an seinem Ort, so unbedeutend seine Stellung im Räderwerk der Welt auch sein mag, entweder ein Teil der Gesundung oder ein Teil der Krankheit der Welt.“ Wer sich als Mitglied einer Community versteht, in der ein Loyalitätsanspruch höheren Wert erlangt als intellektuelle Eigenständigkeit, der wird vielleicht nicht ausreichend motiviert sein, sich selbst diesbezüglich prüfen. 

Wie dem auch sei: Ich werde auch künftig keinen Filterblasen entsprechen. Es gibt von mir zwar deutliche Kritik, aber auch die Bereitschaft, von den dafür Verantwortlichen was anderes positiv zu erwähnen, wenn mir Entsprechendes begegnet. Ein klarer Fall von Verrat wohl für eines der Lager, für’s andere in umgekehrter Konstellation. Der Punkt ist: Ich lege wesentlich weniger Wert auf meine eigene persönliche Verortung. Es ging mir von Anfang an in erster Linie darum, Anregungen für die Meinungsbildung weiterzugeben. Ich selbst habe zu einigen Aspekten (noch) keine abgeschlossene Meinung und erlaube mir auch schon mal Ambivalenzen. In ideologisch festgezurrten Zirkeln auf beiden Frontseiten intolerabel. Der Opportunismus zur klaren Haltung ist aber zum Merkzeichen dieser Zeit avanciert. Die Allerwenigsten pflegen noch eine Bereitschaft zur sachlich orientierten Toleranz jenseits des Denkens in Parteigrenzen. Ich bin also nicht hip. Jedenfalls schwindet das Interesse an meiner Homepage, so dass ich den zeitlichen Aufwand für diese ehrenamtliche Arbeit nicht mehr in diesem Umfang aufzubringen bereit bin.

Beiträge erscheinen bis auf Weiteres nur noch am Wochenende. Aktualisierende Nach- und Einträge werden auch werktags eingepflegt, sowohl hier als auch im Corona-Doku-Archiv. 

August 2021

Die Berichterstattung wird wegen Wegzug ins Ausland beendet.

Zum Schlussbeitrag: siehe an dieser Stelle.